Belarus, Russland und Kasachstan werden im Einheitlichen Wirtschaftsraum eine abgestimmte makroökonomische Politik durchführen. Das erklärte der belarussische Vizepremier, Andrej Kobjakow, auf der Sitzung des Präsidiums des Ministerrates mit.

Diese Politik wird im Dokumentenpaket zur Gründung des EWR vorgesehen, so Vizepremier. Das unterzeichnete Abkommen zielt auf eine abgestimmte Arbeit, Erarbeitung gemeinsamer Prinzipien und Orientierungspunkte für Sozial- und Wirtschaftsprognose dreier Staaten ab.

Andrej Kobjakow machte auf ein Abkommen besonders aufmerksam – das Abkommen über abgestimmte Währungspolitik der EWR-Teilnehmerstaaten. Es sieht eine etappenweise Liberalisierung von Währungsoperationen mit Aufbewahrung nationaler Souveränität bei staatlicher Kurspolitik vor. Dieses Abkommen wird durch ein anderes ergänzt – das Abkommen über freien Kapitalverkehr auf Finanzmärkten von Belarus, Russland und Kasachstan. „Mit dem zweiten Abkommen sollen Gesetzgebungen in Bereichen Bankensektor, Devisenmarkt, Versicherung und Wertpapiermarkt harmonisiert und an internationale Normen angepasst werden“, klärte der Vizepremier auf.

Der Vizepremier wies auch auf die Wichtigkeit des Abkommens über einheitliche Prinzipien und Regelung natürlicher Monopolen hin. Das Abkommen gewährt Zugang zu Subjekten natürlicher Monopolen und breitet sich auf Öl-, Gasbranche und Bahntransporte aus.

Das Abkommen über einheitliche Wettbewerbsregeln ist in weiteres Dokument des EWR. Durch Vereinheitlichung des Wettbewerbs haben belarussische Waren gleiche Wettbewerbsbedingungen sowohl in Belarus als auch im EWR-Raum. Unlautere

Kobjakow: Staaten der Zollunion wollen makroökonomische Politik aufeinander abstimmen 

BelTA